Der Politikstammtisch

[LinkeFaustMelkors]

http://www.neues-deutschland.de/artikel/163758.bomben-idee-hartz-iv-fuer-taliban.html

[LinkeFaustMelkors]

Na bitte warum nicht.

http://www.shortnews.de/start.cfm?id=815542

[Tomtom]

Da die Quelle die Kronen-Zeitung in Österreich ist, nehme ich das mal nicht für voll, bis das nicht aus anderer Quelle bestätigt wird.

[Vasall]

obs stimmt oder nicht es wär auf jedenfall ne intressante sache mal offen zu legen wer so seine Millionchen versteckt hat.

Ich kanns mir allerdings irgendwie nicht vorstellen das das wirklich passiert

[Elentári]

Ich habs gerade in einer ANDEREN Zeitung gelesen ( ), allerdings stand da nur was von Drohungen seitens Herr Heer. Der hat also anscheinend ein bisschen rumgekeift, wahrscheinlich wird sichs also nicht durchsetzen... :kratz:

[Tomtom]

Genau mein Punkt, Ei Was ist und was sein soll und was Leute gern hätten sind immer mehrere Paar Schuhe :-O

[Elentári]

Viel interessanter finde ich ja gerade, wie sich so manche Themen so unglaublich hochschaukeln können. Dieses Getöse von Herr Heer finde ich zum Beispiel saulustig, weil solche Vorschläge eigentlich nichts anderes bringen würde als der Schweiz als Bankenstandort noch mehr zu schaden...kann er also gerne mal rüberschieben, die Infos

Viel mehr interessiert mich allerdings gerade, was aus dem Hartz IV-Urteil aus Karlsruhe alles entsprungen ist. Ich dachte, dass das halt mal nen Tag Gerede ist und dann halt irgendwie alles anders hingemurkst wird, aber irgendwie meinte ja jeder, sich dazu äußern zu müssen und nun kann man fast gar nix anderes mehr lesen...Guido hier, CSU da...

Ich weiß nicht so recht, was ich davon halten soll, aber irgendwie hat es zumindest etwas Gutes: es wird diskutiert ;-)

[Grimlock]

Umfrage

Deutsche für Arbeitspflicht und Hartz-Gutscheine

Seit Wochen streiten Koaltion und Opposition über Hartz IV und die Einführung der Kopfpauschale. Jetzt zeigt eine Umfrage, was die Deutschen wirklich fordern. Sie sind für eine Arbeitspflicht von Hartz-IV-Empfängern, freies Schulessen und die kostenlose Nutzung von Verkehrsmitteln. Aber sie sind gegen die Kopfpauschale.

Die große Mehrheit der Deutschen ist einer neuen Umfrage zufolge offenbar für eine Arbeitspflicht von Hartz-IV-Empfängern.

Nach einer von der „Leipziger Volkszeitung" in Auftrag gegebenen Umfrage fordern 71 Prozent der Befragten, Leistungen nur dann auszuzahlen, wenn „in zumutbarer Weise" dafür gearbeitet werde.

Bei der repräsentativen Umfrage des „Leipziger Instituts für Marktforschung" wurden 1.002 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet befragt.

Bei der Frage nach den Sozialleistungen für Kinder hätten 76 Prozent Gutscheine für Kleidung, Spielsachen, Musikunterricht oder Ähnliches befürwortet, hieß es.

Nur ein knappes Viertel (24 Prozent) plädierte den Angaben zufolge für eine deutliche Erhöhung der Regelsätze sowie dafür, die Verwendung des Geldes den Eltern zu überlassen.

Fast 90 Prozent der Umfrageteilnehmer begrüßten ein kostenfreies Schulessen.

84 Prozent sprachen sich den Angaben zufolge für kostenlose Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder freien Eintritt in Museen, Theater und Schwimmbäder für sozial benachteiligte Kinder aus.

Der Vorschlag, Hartz-IV-Sätze nach Regionen zu staffeln, werde dagegen mehrheitlich abgelehnt, hieß es.

Die Bürger wurden in der Umfrage des Leipziger Instituts ebenfalls zu den geplanten Reformen im Gesundheitswesen befragt.

Die Mehrheit der Befragten lehnte dabei den Angaben zufolge die Umstellung auf eine "Kopfpauschale" ab.

Nur 34 Prozent unterstützen diesen Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP).

Zustimmung erhielten hingegen seine Sparpläne in Bezug auf Arzneikosten.

Acht von zehn Bundesbürgern könnten sich eine staatliche Preisbindung für Medikamente vorstellen, hieß es.

http://www.welt.de/p...Gutscheine.html

Bearbeitet 15. März 2010 von Grimlock

[LinkeFaustMelkors]

Vielleicht kennen welche von euch Wikileaks, für die die es nicht kennen: http://de.wikipedia.org/wiki/Wikileaks

!Das Video könnte für manche zu hart sein!

Overview

5th April 2010 10:44 EST WikiLeaks has released a classified US military video depicting the indiscriminate slaying of over a dozen people in the Iraqi suburb of New Baghdad -- including two Reuters news staff.

Reuters has been trying to obtain the video through the Freedom of Information Act, without success since the time of the attack. The video, shot from an Apache helicopter gun-site, clearly shows the unprovoked slaying of a wounded Reuters employee and his rescuers. Two young children involved in the rescue were also seriously wounded.

http://www.youtube.c...player_embedded

The military did not reveal how the Reuters staff were killed, and stated that they did not know how the children were injured.

After demands by Reuters, the incident was investigated and the U.S. military concluded that the actions of the soldiers were in accordance with the law of armed conflict and its own "Rules of Engagement".

Consequently, WikiLeaks has released the classified Rules of Engagement for 2006, 2007 and 2008, revealing these rules before, during, and after the killings.

WikiLeaks has released both the original 38 minutes video and a shorter version with an initial analysis. Subtitles have been added to both versions from the radio transmissions.

WikiLeaks obtained this video as well as supporting documents from a number of military whistleblowers. WikiLeaks goes to great lengths to verify the authenticity of the information it receives. We have analyzed the information about this incident from a variety of source material. We have spoken to witnesses and journalists directly involved in the incident.

WikiLeaks wants to ensure that all the leaked information it receives gets the attention it deserves. In this particular case, some of the people killed were journalists that were simply doing their jobs: putting their lives at risk in order to report on war. Iraq is a very dangerous place for journalists: from 2003- 2009, 139 journalists were killed while doing their work.

Ich persönlich kriege da wieder so ne Hasskappe!Mal sehen ob darüber was in den Narichten kommt.

Bearbeitet 6. April 2010 von LinkeFaustMelkors

[Grimlock]

Ist richtig unangenehm das zu gucken, da ist mir zum Teil so richtig ein Schauer den Rücken runter gelaufen..

Vor allem um die verwundeten Kinder tut es einem immer besonders Leid.

Da es bereits jetzt so große Wellen schlägt, ziehe ich meine voherige Vermutung zurück, das wird wahrscheinlich wohl doch auch im TV aufgegriffen werden.

Update:

Zeitungen berichten bereits:

http://kurier.at/nac...ten/1992040.php

http://www.welt.de/p...en-in-Irak.html

sueddeutsche

etc.

Bearbeitet 6. April 2010 von Grimlock

[Iluvatar]

Das ist natürlich wieder ein grausamer Vorfall und es ist ebenfalls absolut falsch, dieses Material zurückzuhalten und anschließend zu versuchen, sich mit billigen Ausreden aus der Affäre zu ziehen.

However...

Ich persönlich kriege da wieder so ne Hasskappe!Mal sehen ob darüber was in den Narichten kommt.

Ich weiß nicht, auf wen du die Hasskappe kriegst, aber ich denke sollte sie jemand anderen als den Führungsstab der Streitkräfte treffen, ist er falsch gelenkt.

Es wird immer sehr schnell auf die Soldaten geschimpft (bei uns in Deutschland ja wegen noch viel verständlicheren / weniger schlimmen Vorfällen), aber ich bin mir sicher, dass alle involvierten sowie der Bordschütze nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt haben.

Das ist nunmal das hässliche Gesicht des Krieges und dabei werden immer Unschuldige umkommen. Das dies unter allen Umständen zu vermeiden ist, ist klar, aber Fehler passieren immer wieder und manche Situationen erfordern (BESODNERS im Krieg) nunmal schnell Entscheidungen um Leben zu retten - da sind Fehleinschätzungen vorprogrammiert.

(ich denke das allen klar sein sollte, dass diese blöden Witze über Funk ledeglich zur Kompensation dienen und die beteiligten Soldaten nicht "pervers" sind oder dergleichen)

Nichtsdestotrotz wiederhole ich nochmal, dass der Vorfall schrecklich ist und das Verhalten der oberen Dienstgrade ist nicht zu entschuldigen (besonders über den weiteren Verbleib der Kinder - hier hat man ja aber klar gesehen,d ass die Soldaten anders entschieden hätten).

[LinkeFaustMelkors]

@Ilvutar

"Alle sind aufgereiht."

"Los, schiess endlich!"

"Schiess weiter!"

"Ha, Ha, ich hab sie erwischt!"

"Einige Leichen liegen rum."

"Wir haben acht Typen erwischt."

"Ja, da krabbelt einer noch da unter rum."

"Wir werden noch ein Paar erschiessen."

"Hey, du schiesst und ich rede."

"Oh, ja schaut euch diese toten Bastarde an."

"Schön, schön. Gut geschossen."

"Danke."

Die haben dort Opfer gesehen, fanden das auch noch lustig, keiner versteckte sich mit einer Panzerfaust.

Mal ehrlich, wer glaubt noch bei diesen Sätzen, das die erschossenen eine Bedrohung darstellten, wenn die Besatzung und der Bordschütze das nichtmal glaubten?

Da, da krieg ich ne Hasskappe.

Das habe ich 1:1 aus einen anderen Forim kopiert und bin der selben Meinung.

Ah, Spiegel meldet sich auch dazu: zur Seite

Bearbeitet 6. April 2010 von LinkeFaustMelkors

[Vasall]

Das is schon nen dickes Ding. *sprachlos is*

[LinkeFaustMelkors]

Zuerst mal sei nochmals angemerkt dass es sich überhaupt nicht um Kombattanten handelte, sondern um reine Zivilisten! Aber selbst wenn sie den Status gehabt hätten, so hätte niemals auf den schwer verletzten, am Boden kriechenden Menschen geschossen werden dürfen.

Und das man dann den helfenden Vater, welcher gerade seine Kinder zur Schule bringen wollte und aus Menschlichkeit angehalten hat um dem Schwerverletzten zu helfen, das ist nochmals eine ganz andere Hausnummer.

Widerwärtig

Das habe ich 1:1 aus einen anderen Forim kopiert und bin der selben Meinung.

Bearbeitet 6. April 2010 von LinkeFaustMelkors

[Urubaxi]

Schrecklich!!! So etwas ist natürlich unverzeilich und darf nicht passieren.

Ich möchte aber auch nicht mit den Soldaten tauschen und unter diesem extremen Druck stehen, potentielle Gefahren zu erkennen und auszuschalten bevor wieder Zivilisten und die eigenen Kameraden ums leben kommen. Zivilisten und Terroristen/Attentäter etc. sind wahrscheinlich auch nicht unbedingt optisch zu unterscheiden. Und wenn man gesehen hat wie Kameraden, Freunde getötet worden sind stumpft das einen sicher ab und in einer solchen andauernden Extremsituation sind solche für uns geschmacklosen Kommentare vieleicht auch nur eine Art und Weise damit fertig zu werden.

Zu dieser Tat möchte ich nichts schönreden, aber ich sehe das wohl wie Ilu und meine das man die Soldaten nicht zu schnell verurteilen sollte. Ich bin mir nicht sicher ob wir, "von der sicheren heimischen Couch aus" so einen Vorfall wirklich beurteilen können. Das verhalten der kommandierenden Einheit, sich nicht um die Kinder zu kümmern, ist wiederrum nicht diskussionswürdig, dass ist das letzte!

[Grimlock]

Ich möchte aber auch nicht mit den Soldaten tauschen und unter diesem extremen Druck stehen, potentielle Gefahren zu erkennen und auszuschalten bevor wieder Zivilisten und die eigenen Kameraden ums leben kommen. Zivilisten und Terroristen/Attentäter etc. sind wahrscheinlich auch nicht unbedingt optisch zu unterscheiden. Und wenn man gesehen hat wie Kameraden, Freunde getötet worden sind stumpft das einen sicher ab und in einer solchen andauernden Extremsituation sind solche für uns geschmacklosen Kommentare vieleicht auch nur eine Art und Weise damit fertig zu werden.

Da haste schon recht. Einige der Bodyguards waren ja auch tatsächlich mit AK47 bewaffnet... Das sie dann die Kamera mit Objektiv für ein RPG gehalten haben naja.. Es zeigt halt einfach das Krieg schrecklich ist und bleibt und so etwas immer wieder mal vorkommt, auch mit der neusten Technologie.

Die Soldaten sind da wahrscheinlich nicht besonders grausame Ausnahmen, auch wenn das durch die Kommentare erst mal so scheinen mag.

Über das Video wurde btw. auch bei der Tagesschau berichtet und es zieht wohl auch in den US Nachrichten seine Züge.

Tagesschau

Bearbeitet 6. April 2010 von Grimlock

[LinkeFaustMelkors]

Vorhin gefunden:

Hat nichts mit das Thema jetzt zu tun.

[Grimlock]

Nachricht auf die sich der Kommentar bezieht: http://www.tagesscha...tenberg394.html

Dabei auch interessant: "Die Grünen fordern eine Berufsarmee."(FDP auch glaub ich). Ich bin ehrlich gesagt unentschieden, was ich davon halten soll.

Wie seht ihr das mit der Berufsarmee?

Kommentar: Reform der Armee-Strukturen

Kampf der überbordenden Militärbürokratie

Von Christian Thiels, ARD-Hauptstadtstudio

Aus einer Bürokratentruppe eine schlagkräftige, moderne Armee zu machen - das dürfte ungefähr so einfach sein, wie die katholische Kirche von der Abschaffung des Zölibates zu überzeugen. Trotzdem ist es richtig, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg diese Aufgabe nun durch eine hochkarätig besetzte und offenbar ziemlich unabhängige Kommission angehen lassen will. Das Problem in der Bundeswehr sind nicht die Soldaten, die etwa in Afghanistan den Kopf hinhalten - im Auftrag des Parlaments übrigens und nicht, weil sie besonders wild darauf wären.

Sabotage durch Bürokratie

Das Problem ist die verfilzte und überbordende Militärbürokratie, von der hohe Offiziere klagen, sie erfülle eigentlich schon den Tatbestand der Sabotage. Guttenberg weiß, dass die Strukturen seines Ministeriums seit Jahrzehnten nur unwillig und äußerst unzureichend auf die neuen Aufgaben der Bundeswehr eingestellt wurden.

Während deutsche Soldaten am Hindukusch oder am Horn von Afrika ihr Leben riskieren (und allzu oft auch verlieren), hat sich in den Amtsstuben zu Hause kaum etwas verändert. Statt der Truppe etwa schnell die Ausrüstung zu verschaffen, die sie im Einsatz dringend braucht, werden immer noch Milliarden in Prestigeprojekte gesteckt, die noch aus den Zeiten des Kalten Krieges stammen und deren Sinn für die heutigen Missionen kaum noch erkennbar ist: Eurofighter und U-Boote lassen grüßen.

Radarfallen in Masar-i-Sharif

Gleichzeitig legen bürokratische Kleinkrämer in Kabul Panzerfahrzeuge still, weil die Abgasuntersuchung abgelaufen ist oder übereifrige Militärpolizisten stellen Radarfallen im Feldlager in Masar-E-Sharif auf. Offiziell herrscht dort nämlich Friedensbetrieb und das bedeutet, dass zum Auftrag der Bundeswehr eben auch die Durchsetzung der Straßenverkehrsordnung und der Abfalltrennungsvorschriften gehört. Man müsste beinahe lachen, wenn es nicht so absurd wäre.

Die Strukturreform von Verteidigungsministerium und Bundeswehr ist auch deshalb so dringend erforderlich, weil es da eben nicht um irgendeine Behörde geht, sondern um eine, deren Strukturen ganz unmittelbar Auswirkungen auf Menschenleben haben.

Was wird aus den Ergebnissen?

Aber auch in der Armeeführung gilt es viel zu verändern. Die Bundeswehr ist heute halb so groß wie noch vor 15 Jahren. Die Zahl der Generäle und Admiräle ist dagegen gleichgeblieben. Zu viele Häuptlinge streiten sich darum, wer immer weniger Indianer befehligen darf. Das alles geht auf Kosten der Flexibilität und der Effizienz. Da ist es nur konsequent, mit dem Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, jemanden zum Vorsitzenden der Strukturkommission zu machen, der Erfahrung mit ineffizienten Behördenstrukturen hat. Bleibt zu hoffen, dass den Empfehlungen seiner Kommission nicht das gleiche Schicksal blüht, wie so vielen vorher: gelesen, gelacht, gelocht.

Quelle: http://www.tagesscha...deswehr332.html

Recht hat er, finde ich. Gerade wenn es um Menschenleben geht, ist es allerhöchste Zeit, ein Bürokratieapparat, der nur unnötig Geld verschlingt zu reformieren.

Meinungen?

[Tomtom]

Ich kann eigentlich kaum glauben, dass die Diskussion um eine "Berufsarmee" angestoßen wird, weil das Heer "ineffizient" ist. Das ist der Stein des Anstoßes? Wo ist die Diskussion um die Wehrgerechtigkeit und Wehrpflicht hin?

Ich bin ja ein Gegner der Wehrpflicht, einfach aus dem Grund, dass das Wehrpflichtgesetz, das ja auf alle Männer angewendet werden soll (aber längst nicht mehr wird), Grundrechte einschränkt, obwohl man überhaupt nichts getan hat (wie z.B. ein verurteilter Krimineller, dem ja auch Grundrechte genommen werden). Die Selbstverständlichkeit, mit der mir das damals (als ich in dem Alter war, dass sie mich zum Grundwehrdienst einziehen wollten) vorgetischt wurde, hat mich mehrfach ziemlich sauer gemacht.

Wenn nun ein anderer Grund gefunden wurde, eine Berufsarmee daraus zu machen, ist mir das zwar recht, aber lieber wäre es mir, die Wehrpflicht würde verfassungswidrig erklärt.

[Fioridur]

, aber lieber wäre es mir, die Wehrpflicht würde verfassungswidrig erklärt.

Du meinst: die derzeitige Ausgestaltung der Wehrpflicht? Eine Wehrppflicht ist nämlich laut Verfassung durchaus möglich.

[Tomtom]

Nur unter Wahrung der Wehrgerechtigkeit, und die wird aktuell nicht gewahrt. Wenn man mit T3 schon "ausgemustert" wird - was soll denn der Blödsinn?

Edit: Am allerfeinsten wäre eine Verfassungsänderung, die die Wehrpflicht ersatzlos streicht. Ist nämlich ne Scheissidee, so.

Bearbeitet 14. April 2010 von Tinuthir

[Ancalagon]

Die allgemeine Wehrpflicht hat in Mitteleuropa meiner Meinung nach ihre Daseinsberechtigung in der momentanen Form verloren, insofern stimme ich Tom und Grimlock zu (obwohl ich nicht soweit gehen würde, sie als verfassungswidrig zu klassifizieren, mehr als obsolet). Ich sehe nicht wirklicht eine Notwendigkeit dafür, ein halbes Jahrhundert nach der letzten echten Gefahr eines offenen militärischen Konfliktes in diesem Teil der Welt noch ein stehendes Heer zu unterhalten. Die Situation scheint allerdings in Deutschland noch ein bisschen drastischer zu sein als in Österreich, habe ich so das Gefühl ¹. Zumindest als ich mit Musterung dran war konnte man sich drauf verlassen, dass weitgehend ohne Ausnahmen jeder eingezogen wurde, der noch alle Extremitäten am Körper hatte. Der Typ hinter mir in der Schlange hatte vom Heeresarzt bescheinigt nur 60% seiner Lungenkapazität und musste trotzdem einrücken. Aber die Berichte die ich so aus Deutschland gehört habe machen den Eindruck, dass da ziemlich die Willkür regiert wenns darum geht, wer tatsächlich ran muss und wer vergessen wird.

Das Problem, welches ich im Moment bei der Abschaffung der Wehrpflicht sehen würde ist, dass das Heer oft in großem Maße zur Katastrophenhilfe herangezogen wird. Ein Berufsheer wäre für die militärischen Aufgaben, die eine Armee in Europa im Moment hauptsächlich wahrnimmt (Auslandseinsätze und Grenzpatrouille), sicher um vieles besser geeignet, aber zwangsläufig quantitativ schlechter besetzt. Außerdem wage ich zu bezweifeln, dass man gut bezahlte Berufssoldaten Sandsäcke aufschlichten schicken würde. Das lässt eine gewisse Lücke beim Katastrophenschutz bei der ich mir nicht sicher bin, wie sie ausreichend zu füllen ist.

¹Wie es in der Schweiz zugeht hab ich grad überhaupt keine Ahnung, gibts da überhaupt ein Heer oder hat einfach jeder sein Sturmgewehr zuhause im Schrank? :anonym:

[Beleg Langbogen]

¹Wie es in der Schweiz zugeht hab ich grad überhaupt keine Ahnung, gibts da überhaupt ein Heer oder hat einfach jeder sein Sturmgewehr zuhause im Schrank?

Soweit ich weiss hat die Schweizer Armee einen Bestand von etwa 300'000 Mann. Bezüglich der Rekrutierung sieht es bei uns momentan so aus, dass etwa 60% der Männer eingezogen werden, daneben machen etwas weniger als 20% Zivi. Soll heissen es ist ziemlich einfach, als untauglich durchzugehen, und sowieso muss niemand in die Armee, der wirklich nicht will. Und soweit ich das beurteilen kann, hat die Wehrpflicht unter den 18-20 Jährigen mittlerweilen eh jeglichen Rückhalt verloren.

Das Sturmgewehr haben noch immer viele Schweizer zu Hause, es kann seit dem ersten Januar jedoch gratis im Zeughaus abgegeben werden. Momentan fordern aber viele Gruppierungen, dass die Armeewaffe zwingend aus dem Haushalt verbannt wird, da letztes Jahr wegen Gewalttaten wie dieser (übrigens gleich bei mir um der Ecke geschehen ) einmal mehr eine heftige Diskussion zum Thema losgetreten wurde.

[Anastasia]

Aber muss man nich irgendwas als "Entschädigung" zahlen wenn man nich in die Armee geht, egal ob man nicht will oder als untauglich eingestuft wird?

Oder is das auch schon wieder alles anders...

[Beleg Langbogen]

Doch, muss man. Genauer gesagt eine Militärpflichtersatzsteuer, ich weiss jedoch nicht, wie hoch die genau ist, weil ich bisher noch nicht in den Genuss davon gekommen bin. :-/

Bearbeitet 14. April 2010 von Beleg Langbogen