Münte auf der Flucht

1. November 2005

Nach dem gestern überraschend angekündigtem Versichts Münteferings, auf dem SPD Parteitag am 14. November nicht mehr zur Wahl für den Posten des Parteivorsitzende anzutreten, geht es nun darum einen Nachfolger für das Amt zu finden.

Wird es einen eher dem Linken Flügel angehörigen Vorsitzen geben, vieleicht in der Hoffnung so der Links-Partei Änhänger abzunehemen?

Oder wird es wieder ein "gemässigten" Parteichef geben, der eher Schröder Politik der Mitte weiterführt?

Welche Auswirkungen wird das auf eine mögliche Große Koalaition geben?

CSU Chef Edmund Stoiber hat ja schon angekündigt, mit so einer "linken SPD" nicht zusammen arbeiten zu können, und würde dann seinen Posten als Minister im Bundeskabinett nicht annhemen wollen.

1. November 2005

Dazu lese ich gerade bei SPIEGEL ONLINE, dass Nahles vielleicht ihre Kandidatur zurücknehmen will. Folglich könnte dann Münte Parteichef und auch Minister bleiben. Jedenfalls hoffen dies ein paar Genossen

Außerdem hat Stoiber jetzt gesagt, dass er nicht mehr Minister sein wird (ohne Münte jedenfalls).

So wird das auf jeden Fall nix mit vernünftiger Politik.

EDIT: SPIEGEL ONLINE nennt in einer Umfrage folgende potentielle Nachfolgekandidaten:

Kurt Beck

Matthias Platzeck

Sigmar Gabriel

Peer Steinbrück

Klaus Wowereit

Peter Struck

Meiner Meinung nach gehören diese größtenteils zu den Pragmatikern und nicht zu den "ganz Linken". Oder?

Bearbeitet 1. November 2005 von A_Brandybuck

1. November 2005

Stoibers Rückzug hat nichts mit Rechts oder Links zu tun. Er hat mit Müntefering lange in der Föderalismuskomission zusammengearbeitet, man kennt sich, man weiss, wie weit man beim anderen gehen kann und worauf man sich verlassen kann. Müntefering war Stabilität. Instabilität hat Stoiber genügend zu Hause in München, weswegen er lieber erstmal dort wieder für Ruhe sorgt, als sich in den Mahlstrom der SPD reinsaugen zu lassen.

Münteferings Rücktritt kam auch nur für die überraschend, die vorher nicht nachgedacht haben. Als Parteichef UND Vizekanzler UND Minister hat er jemanden gebraucht, der ihm die tagtägliche Partei-Alltagsarbeit abnimmt, ihm dabei den Rücken freihält, auf den er sich bedingungslos verlassen kann. Wie aber allein schon die Kandidatur zeigt ist Nahles eher eine, die die eigene Profilierung sucht. Es hätte sinnvollere Aufgaben gegeben als die des Generalsekretärs. Auf dem Posten ist mehr ein Parteisoldat geeignet, jemand der Bereit ist, für die Partei auch ohne Applaus zu ackern. Wasserhövel war da eigentlich die logische Entscheidung, wenn nicht einige im SPD-Vorstand es für wichtiger erachtet hätten, Müntefering ans Bein zu pinkeln. Die Aktion kam zur Unzeit.

Dazu lese ich gerade bei SPIEGEL ONLINE, dass Nahles vielleicht ihre Kandidatur zurücknehmen will. Folglich könnte dann Münte Parteichef und auch Minister bleiben. Jedenfalls hoffen dies ein paar Genossen

Ich glaube nicht, dass er so schnell nochmal zurückkommt. Das Problem ist ja weniger die Personen als die Frage, ob er sich auf seine Mannschafft verlassen kann. Und wie sich herausstellt kann er sich noch nichtmal auf den Vorstand verlassen.

1. November 2005

Stoibers Rückzug hat nichts mit Rechts oder Links zu tun.

:kratz: :kratz: :kratz:

Komisch das er aber genau das gestern bei einem Interview gesagt hat.

P.S. Bekommst du es auch nochmal hin hier nicht ständig 2,3 Posts hinterienander zu schreiben? Beiträge kann man auch editieren und hab nicht immer Lust hier hinteher zu moderieren!

1. November 2005

Komisch das er aber genau das gestern bei einem Interview gesagt hat.

Jo, und was ein Politiker sagt, das stimmt immer so.... Ein Politiker würde niemals nicht Gründe für sein Handeln vorschieben, damit er es der eigenen Klientel besser verkaufen kann....

1. November 2005

Diese 'Mannschäftlei' ist mir ein Gräuel.

Das sind Verflechtungen, die mit demokratischem Gedankentum nur noch sehr wenig gemein haben.

Da stehen einzelne 'Führer'-Personen für bestimmte Ausrichtungen einer ganzen Partei, sind 'stark' oder 'schwach', je nach Ausgang einer Abstimmung, und aufgrund dieser 'Schwäche' ergeben sich nun Konsequenzen bis hin zu Neuwahlen...

Ich verstehe die Gründe und Zusammenhänge schon, aber sie widern mich an.

1. November 2005

Diese 'Mannschäftlei' ist mir ein Gräuel.
Das sind Verflechtungen, die mit demokratischem Gedankentum nur noch sehr wenig gemein haben.
Da stehen einzelne 'Führer'-Personen für bestimmte Ausrichtungen einer ganzen Partei, sind 'stark' oder 'schwach', je nach Ausgang einer Abstimmung, und aufgrund dieser 'Schwäche' ergeben sich nun Konsequenzen bis hin zu Neuwahlen...
Ich verstehe die Gründe und Zusammenhänge schon, aber sie widern mich an.

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Wenn Müntefering Vizekanzler, Minister UND Parteivorsitzender sein soll, dann braucht er jemanden auf dem Posten des Generalsekretärs, der ihm bedingungslos den Rücken freihält. Die "Jobbeschreibung" des Postens ist die eines Parteisoldaten, eines Arbeiters, der die Partei an Nummer 1 setzt und persönliche Eitelkeiten hintenan stellt.

Nahles hat ihre Qualitäten, aber sie liegen nicht in diesem Bereich. Dazu entspricht er auch nicht ihrer Neigung, im Licht der Öffentlichkeit stehen zu wollen. Wenn nun der Vorstand Müntefering den Generalsekretär seines Vertrauens verweigert, ist es nur konsequent, dass er den Parteivorsitz abgibt. Wenn er sich auf sein Team nicht verlassen kann -nicht nur Generalsekretär sondern auch das Präsidium- dann kann er den Job nicht so machen. Nicht mit den Regierungsbelastungen am Hals. Das hat man sich vorher an fünf Fingern abzählen können. Wenn Nahles so tut, als sei sie aus allen Wolken gefallen, dann unterstreicht das nur, dass sie für die Position nicht wirklich geeignet ist -nicht zumindest mit Müntefering als Vorsitzenden. Wenn sie ihn so schlecht einschätzen kann, wie will sie mit ihm zusammenarbeiten?

Kajo Wasserhövel hat im Wahlkampf Hand in Hand mit Müntefering gearbeitet, hat ohne selbst im Rampenlicht zu stehen geackert wie ein blöder, und der Vorstand verpasst ihm dafür als Dank für ein bei der Ausgangslage hervorragendes Ergebnis eine Ohrfeige. Da sind echt bei einigen persönliche Eitelkeiten durchgegangen bzw. Prinzipienreiterei und persönliche Animositäten sind ihnen über die Verantwortungen für die Partei gegangen.

1. November 2005

Sorry, aber n welchem Bezug steht Deine Antwort zu dem oben angestellten Zitat meines letzten Postings? :kratz:

Nicht falsch verstehen... Mir waren, wie gesagt, diese Zusammenhänge (bis auf Deinen letzten Absatz) durchaus klar. :-)

1. November 2005

Jo, und was ein Politiker sagt, das stimmt immer so.... Ein Politiker würde niemals nicht Gründe für sein Handeln vorschieben, damit er es der eigenen Klientel besser verkaufen kann....

Also wenn Stoiber in einem Interview sagt, dass er für sich mit einer "starken Linken SPD" keine Möglichkeit der Zusammenarbeit in einem Regierungskabinett sieht, so muss ich ihm das ja mal glauben :ka:

Aber wenn du natürlich seine Gedanken lesen kannst, sollten die Reporter demnächst vieleicht dich interviewen?

1. November 2005

Also wenn Stoiber in einem Interview sagt, dass er für sich mit einer "starken Linken SPD" keine Möglichkeit der Zusammenarbeit in einem Regierungskabinett sieht, so muss ich ihm das ja mal glauben

Aber wenn du natürlich seine Gedanken lesen kannst, sollten die Reporter demnächst vieleicht dich interviewen?

Das brauche ich nicht, denn momentan kann weder von einer starken noch von einer starken linken SPD die Rede sein. Nahles muss froh sein, wenn sie in zwei Wochen überhaupt nen Posten bekommt, und wenn, dann vermutlich den Stellvertreter-Posten, den W-Z aufgibt. Stoiber muss daher gar nicht mit einer starken linken SPD zusammenarbeiten. Er tauscht nur das Chaos in Berlin mit dem in München, mit letzterem glaubt er umgehen zu können, und was in Berlin passiert ist ihm in bester Straussscher Mentalität sowieso Wurst. Nur kann er es kaum in aller Öffentlichkeit herausposaunen, dass ihn nur Bayern interessiert und der Rest der Republik von ihm aus den Bach runtergehen kann. Deswegen das Gerede von einer starken Linken SPD, damit die Wählerschaft mal wieder weise nicken kann "Ja, ja, die Roten, die haben's schon wieder verbockt" anstatt zu sagen "Der Ede ist ein feiger Hund, redet erst was von Mitgestaltung aber zieht den Schwanz ein, sobald es haarig wird.

1. November 2005

Hab gerade gelesen, dass Platzeck wohl für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren will.

Er hat sich angeblich mit Beck geeinigt. :-O

1. November 2005

Ja. Das ist bestätigt!

Damit wären es dann also zwei aus dem Osten an den Spitzenpositionen.

Die Koalition wollte doch mehr für den Osten tun, womit sie damit jawohl sehr effektiv und schnell anfängt.

2. November 2005

Naja, es reicht ja wohl nun nicht, das die Parteispitzen von CDU und SPD nun aus dem Osten kommen und schon wird da alles besser.

2. November 2005

Zu Stoiber: Sagen wirs mal so, der Ede hat die sich im bietende Gelegenheit ergriffen und sich aus der GroKo zurückgezogen. Nun kann er munter aus Bayern auf die Bundesregierung schimpfen und muss nicht befürchten, dass ihn die Bayern beim nächsten Aschermittwoch in Passau mit Tomaten bewerfen. ;-)

Ich hätte eigentlich auch erwartet, dass Stoibers neuer bester Freund Münte sich auch ganz von der Regierung distanziert, aber angeblich will er ja weiterhin Vizekanzler werden. :kratz:

2. November 2005

Zu Stoiber: Sagen wirs mal so, der Ede hat die sich im bietende Gelegenheit ergriffen und sich aus der GroKo zurückgezogen. Nun kann er munter aus Bayern auf die Bundesregierung schimpfen und muss nicht befürchten, dass ihn die Bayern beim nächsten Aschermittwoch in Passau mit Tomaten bewerfen.

Tja, die neuesten Meldungen besagen allerdings, dass man auch im Münchner Landtag von Stoibers Rückzieher nicht begeistert ist. Insofern muss er erstmal als Parteichef bis Aschermittwoch durchhalten ;)

2. November 2005

Tja, die neuesten Meldungen besagen allerdings, dass man auch im Münchner Landtag von Stoibers Rückzieher nicht begeistert ist. Insofern muss er erstmal als Parteichef bis Aschermittwoch durchhalten ;)

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Das die CSU nicht begeistert ist, ist klar. Beckstein und Huber haben gestern beinahe geweint. :-O Und auch bei der Bevölkerung stößt Stoibers Zickzack-Kurs auf immer mehr Unverständnis.

Allerdings werden die den Stoiber Ede so leicht nicht los, der Mann sitzt leider erschütternd fest im Sattel. Und das obwohl er sich im letzten halben Jahr zunehmend "Feinde" gemacht hat.

2. November 2005

Frodo: Naja, es reicht ja wohl nun nicht, das die Parteispitzen von CDU und SPD nun aus dem Osten kommen und schon wird da alles besser.

Davon hab ich auch nichts gesagt. Lediglich das das ein guter Anfang ist:

Mandos: womit sie damit jawohl sehr effektiv und schnell anfängt

3. November 2005

Hui, anscheinend hat Stoiber den Bogen selbst für seine CSUler zu sehr überspannt:

AUFSTAND IN ROM

CSU-Abgeordnete wollen Stoiber ablösen

Aus Rom berichten Sebastian Fischer und Conny Neumann

Es sollte ein erholsamer Ausflug der CSU-Landtagsfraktion nach Rom werden. Doch nun spielt sich zwischen Papst-Audienz und Fachgruppensitzung hinter der pittoresken Kulisse der altehrwürdigen Stadt ein deutsches Polit-Drama ab. Stoibers Macht wird offen in Frage gestellt.

Rom - In der bayerischen CSU-Landtagsfraktion gibt es konkrete Bestrebungen, Ministerpräsident Edmund Stoiber abzulösen. So lässt nach Informationen von SPIEGEL und SPIEGEL ONLINE der schwäbische Landtagsabgeordnete und frühere bayrische Justizminister Alfred Sauter über seine Anwaltskanzlei mehrere Gutachten erstellen, die eine künftige Direktwahl des bayerischen Ministerpräsidenten prüfen.

Der 1999 von Stoiber als Minister entlassene Sauter sagte: "Wenn die Gutachten positiv ausfallen, werde ich mich im Landtag dafür stark machen. Die Sache ist verfassungsrechtlich schwierig, aber machbar. Eine Verfassung, die nicht lebt, kann nicht bestehen."

Sauter sprach sich auch dafür aus, dass die Regierungszeit eines bayerischen Ministerpräsidenten auf zwei Mal fünf Jahre begrenzt sein müsse. "10 Jahre sind genug." Stoiber ist seit Mai 1993 Regierungschef in Bayern. In der Fraktion seien viele der Meinung, das Volk wisse sehr gut, wen es wolle. In Bayern lasse sich die Verfassung relativ gut mit einem Volksentscheid dahingehend ändern.

Beim Besuch der bayerischen Staatsregierung und der CSU-Fraktion im Vatikan kam es heute im Petersdom zu spontanen Sympathie-Kundgebungen deutscher Besuchergruppen für Innenminister Günther Beckstein und Staatskanzlei-Chef Erwin Huber. Die Pilger winkten vor allem Beckstein begeistert zu und riefen freudig "Günther, Günther".

Daraufhin Sauter: "Die Popularität Becksteins wurde offenbar unterschätzt."

Bereits auf dem Flug nach Rom hatte der CSU-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, Joachim Herrmann, Stoiber indirekt angegriffen. Herrmann erhob sich im Flieger von seinem Sitz und stimmte eine Begrüßungsansprache an. Doch sie enthielt vor allem Kritik am nebenan sitzenden Parteivorsitzenden Stoiber. "Es gab in letzter Zeit Irritationen", sagte Herrmann nach Informationen von SPIEGEL ONLINE. "Wenn Bayern Bayern bleiben soll, dann muss sich was ändern."

Beckstein, der sich Hoffnungen auf Stoibers Nachfolge gemacht hatte, sagte zu SPIEGEL ONLINE, im Flugzeug habe es für Herrmann "einen Riesen-Applaus gegeben", er habe kritische Stimmen in seine Rede aufgenommen, "und ich habe mich da sehr wohl gefühlt", so Beckstein.

http://www.spiegel.de

Gut, im Endeffekt bleibt vermutlich alles beim alten. Aber erstaunlich, dass es jetzt doch so offene Kritik gibt. Es geschehen noch Zeichen und Wunder!

3. November 2005

Das die CSU nicht begeistert ist, ist klar. Beckstein und Huber haben gestern beinahe geweint. Und auch bei der Bevölkerung stößt Stoibers Zickzack-Kurs auf immer mehr Unverständnis.

Allerdings werden die den Stoiber Ede so leicht nicht los, der Mann sitzt leider erschütternd fest im Sattel. Und das obwohl er sich im letzten halben Jahr zunehmend "Feinde" gemacht hat.

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Weiss ich nicht. Bei der Bundestagswahl haben die es nichtmal auf ihre übliche absolute Mehrheit gebracht. Leider sind in Bayern erst 2008 wieder Landtagswahlen. Aber vielleicht gibt's ja vorher noch ein paar andere Wahlen, die so miserabel ausgehen, dass man ihn absägt. Abgesehen davon wird er jetzt Schwierigkeiten haben, mit Beckstein vertrauensvoll zusammenzuarbeiten. Da werden sicher schon Messer gewetzt

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