Piraten in Berlin

[mathias]

In Berlin wurde heute gewählt, momentan stehen zwar noch keine Ergebnisse fest, doch eine Überraschung zeichnet sich deutlich ab: Mit ca. 9 % der Stimmen zieht eine kleine, relativ neue Partei namens "Piraten" in das Berliner Abgeordnetenhaus ein. Man erlebt das nicht oft, dass eine frische Partei sich neben den Etablierten aufstellt und dann relativ erfolgreich damit ist.

Ich persönlich hatte anfangs viel Hoffnung in diese Partei gesteckt, dann allerdings wiederum ernüchternd festgestellt, dass sie noch viel über Realpolitik lernen müssen. Das ist jetzt schon eine ganze Weile her, und nun haben sie in Berlin die Chance ihre Fähigkeiten unter Beweis zu stellen.

Was denkt ihr:

Die Piraten - nur eine Modeerscheinung, die bald wieder verschwunden ist?

Oder sehen wir die Geschichte sich wiederholen, wie damals als die Grünen begannen langsam aufzusteigen, bei denen aber auch die anfänglichen Ideale mit der Zeit deutlich gewichen sind?

Kann allein schon der Stimmenanteil der Piraten ein Zeichen für die anderen Parteien sein, dass man Netzpolitik ernst nehmen muss?

oder glaubt ihr, dass die Piraten in Berlin kaum etwas ausrichten können werden?

[Avor]

Da ich die Leute so gut wie gar nicht kenne, kann ich das nicht beurteilen.

Aber hier in Hannover haben sie es letzte Woche bei der Kommunalwahl auch ins Rathaus geschafft. Der Glossenschreiber der HAZ hat sich prompt gefragt, was sich in Zukunft im Stadtrat denn nun so ändern würde, wenn die Piraten mit "an Bord" seien. Vorallem, ob denn nun in Zukunft vielleicht einige Stadträte in alter Störtebeeker-Manier kopflos durchs Rathaus laufen würden, hat aber gleich hinzugefügt, dass böse Zungen bereits behaupteten, das sei früher auch schon vorgekommen und hätte nichts mit den Piraten zu tun... :-O

[Murazor]

Meine Meinung dazu ist, dass die Piraten sich im Berliner Abgeordnetenhaus wie am falschen Platz fühlen werden. Die Antriebskraft für das Entstehen dieser Partei war ja die gefühlte Bedrohung der Freiheit im Internet, also eine eher bundespolitische Sache. Rein kommunale Akzente kenne ich bei diesem Verein gar nicht. Entweder entwickeln sie diese in nächster Zeit oder sie werden eine Übergangserscheinung in den Kommunal- und Landesparlamenten sein, denn was könnten sie das machen? Vielleicht Finanzmittel für eine bessere Internetinfrastruktur freisetzen, aber bei dem Schuldenberg, den die Stadt Berlin mit sich herumschleppt, werden sie ihre Grenzen bald erkennen müssen. Vorratsdatenspeicherung etc. werden sowieso im Bundestag entschieden.

[mathias]

Rein kommunale Akzente kenne ich bei diesem Verein gar nicht.

Weitere Grundsatzthemen der Piraten finden sich hier und insbesondere bzgl. Berlin hier.

Die Schuldenproblematik, die du ansprichst erleichert sicher nicht die Arbeit, aber genau darin liegt auch die Herausforderung - mit der letztlich alle Parteien kämpfen werden.

[Acheros]

Kann allein schon der Stimmenanteil der Piraten ein Zeichen für die anderen Parteien sein, dass man Netzpolitik ernst nehmen muss?

Das hat sich ja schon durch die Mehrheit bei den "Anderen" in der letzten Bundestagswahl gezeigt. Netzpolitik bzw. Anonymität im Netz ist ein wichtiger Punkt und allein dafür lohnt es sich mal die Stimme für so eine Partei abzugeben. Ich denke die Wenigsten, die sie gewählt haben, haben es getan weil sie der Meinung sind, dass die Partei besonders gut ein Länderparlament regieren könnte. Davon abgesehen stellt sich die Frage ob man andere Parteien aus diesem Grund wählen könnte.

Wir werden sehen was draus wird. Die Chance sich zu beweisen haben sie ja jetzt, zumindest in eingeschränktem Maße.

[Eorl]

Ich hab ehrlich gesagt, Angst davor, wenn die Piraten in die Politik eintreten. Ich will jedem seine politische Überzeugung lassen, aber in einem Interview wusste der Chef der Piraten nicht mal wie hoch Deutschland verschuldet ist und die Piraten wollen kostenlose, Bus- und Bahnfahrten einrichten. Wer soll das denn finanzieren? Darüber hinaus (unbestätigt) haben die sich nur aus Jux gegründet, so habe ich gehört, und hatten eigentlich nie die Absicht, wirklich etwas in Deutschland zu bewegen. Wenn Politik schon zum Spiel wird, leben wir gefährlich.

Jedoch kann man ihnen ja auch eine Bewährungsprobe geben. Vielleicht sind sie ja echt klasse. Wer weiß.

Bearbeitet 26. September 2011 von Eorl

[Acheros]

Mal fies gefragt: Wo ist der Unterschied zu anderen Parteien? Verprechen und net halten können alle recht gut, wie tief Deutschlands Karren eigentlich genau im Dreck steckt weiß auch Keiner und wenn es kein politisches Spiel ist, als Opposition konsequent gegen alles zu sein was die anderen wollen und wenn sie dann selber dran sind genau das zu machen, dann weiß ich auch nicht...

[mathias]

Ich hab ehrlich gesagt, Angst davor, wenn die Piraten in die Politik eintreten. Ich will jedem seine politische Überzeugung lassen, aber in einem Interview wusste der Chef der Piraten nicht mal wie hoch Deutschland verschuldet ist und die Piraten wollen kostenlose, Bus- und Bahnfahrten einrichten. Wer soll das denn finanzieren? Darüber hinaus (unbestätigt) haben die sich nur aus Jux gegründet, so habe ich gehört, und hatten eigentlich nie die Absicht, wirklich etwas in Deutschland zu bewegen. Wenn Politik schon zum Spiel wird, leben wir gefährlich.

Jedoch kann man ihnen ja auch eine Bewährungsprobe geben. Vielleicht sind sie ja echt klasse. Wer weiß.

Da kann ich dich ein wenig beruhigen: Eine Spaßpartei sind die nicht. Ich glaube du verwechselst die Piraten mit "die Partei", welche ebenfalls in Berlin angetreten ist, denn letztere ist tatsächlich eine Spaßpartei.

Zum kostenlosen Bus- und Bahnfahren: Meine Idee: man könnte eine Innenstadt-Maut für PKW einführen und somit das kostenlose Bahnfahren refinanzieren. Wie die Piraten das finanzieren wollen, weiß ich nicht, aber Möglichkeiten gäbe es durchaus. Allerdings werden die Piraten diesen Punkt in den nächsten Jahren ohnehin nicht durchsetzen können, vorallem auch weil sie in der Opposition sind.

Mal fies gefragt: Wo ist der Unterschied zu anderen Parteien? Verprechen und net halten können alle recht gut, wie tief Deutschlands Karren eigentlich genau im Dreck steckt weiß auch Keiner und wenn es kein politisches Spiel ist, als Opposition konsequent gegen alles zu sein was die anderen wollen und wenn sie dann selber dran sind genau das zu machen, dann weiß ich auch nicht...

Also ich beziehe keine Aktionen im Wahlkampfzeitraum in meine Wahlentscheidung ein, eben weil alle nur herumlügen, wie du schon sagst. Dann ist jenes was im Wahlkampf versprochen wurde eben kein Argument mehr - egal von welcher Partei und folglich braucht man andere Bewertungsansätze. Auf die Berichterstattung in den Medien in dieser Hinsicht pfeif ich grundsätzlich. Wenn man die Parteiprogramme ließt, kann man wiederum einige Anhaltspunkte für oder gegen eine Partei finden.

[Eorl]

Unsere Politik ist trotzdem zerrüttet! Nieman traut der Regierung und die sich untereinander auch nicht. Es werden Geldpakete an Griechenland geschickt und gleichzeitig müssen wir sparen. Jede Partei will etwas anderes durchsetzen.

Wie heißt es gleich:

Ein in sich gespaltenes Haus kann nicht stehen!

Das Haus Deutschland wird nur noch mit Tesafilm zusammengehalten. Wenn nicht bald Nägel und Schrauben an Land kommen fallen wir auseinander und stossen Nachbarhäuser wie Europäische Union direkt mir um. Aber unsere Politiker sind zu Egoistisch um welche zu kaufen.

Eigentlich sehe ich Dinge gerne positiv, aber das was gerade passiert nicht. Daran geht Deutschland noch zu Grunde. :help:

Bearbeitet 3. Oktober 2011 von Eorl

[mathias]

Zumindest an Griechenland haben wir aber in Vergangenheit mehr als genug profitiert und werden es noch in Zukunft. Wie wir von der dortigen Krise profitieren, steht insbesondere in den letzten beiden Absätzen dieses Artikels. Letztlich fahren wir durch die Geldpakete an Staaten Gewinne ein.

Problematisch ist weniger, dass Deutschland gespalten wäre, als das der Fraktionszwang existiert, der letztlich zu blödsinnigen Entscheidungen führt. Das System Partei scheint einfach nicht optimal. Aber auch da gibt's neue Ansätze, Stichwort "Delegated Voting", womit man entweder seine Stimme an jemanden delegiert, damit dieser für einen entscheidet, oder aber selbst bei Gesetzen abstimmen kann, wenn man der Meinung ist, man kennt sich gut aus. Die Piratenpartei liebäugelt mit so einem System, aber ich denke nicht, dass es innerhalb der nächsten 20 Jahre in Deutschland eingeführt werden kann, weil diese Land einfach zu konservativ ist und zudem zu groß, als das Änderungen schnell realisierbar wären.

Aber jetzt sind wir schon vom eigentlichen Thema ein Stück entfernt und schließen diesen Exkurs besser ab, denn eine Diskussion über das deutsche politische System würde tendenziell ziemlich umfangreich werden und sollte besser in einem eigenen Thread behandelt werden.

[Elentári]

Für mich ist das Ergebnis in Berlin nichts anderes als das Ergebnis vieler Protestwähler. Spätestens nachdem die Piraten heute ihr "Programm" vorgestellt haben, sollten diese Wähler gesehen haben, dass das auch nicht soviel Sinn macht. Klar, kann man damit auch was audrücken, aber bevor ich eine Partei wähle, die sich erst nach der Wahl überhaupt mal Gedanken über etwas macht, drücke ich Protest dann doch lieber anders aus

Der Parteichef bezeichnete die Piraten als sozialliberale Partei. Sie vertrete eine Sozialpolitik, die eher in der Nähe der SPD liege, aber eine Bürgerrechtspolitik nahe der alten FDP. Die Grünen seien für die Piraten nur "insofern ein Vorbild, als sie die letzte erfolgreiche Neugründung einer Partei in Deutschland waren".

Na ja, sehr aussagekräftig... :kratz:

[mathias]

Spätestens nachdem die Piraten heute ihr "Programm" vorgestellt haben, sollten diese Wähler gesehen haben, dass das auch nicht soviel Sinn macht.

Quelle?

Da ich das Programm schon vor etlichen Tagen gelesen habe, halte ich die Information für falsch. Wir reden doch hier vom Grundsatzwahlprogramm für Berlin? Das wurde im Juli 2011 beschlossen und war natürlich lange vor der Wahl bekannt. (Programm)

Ich vermute mal, dass du irgendeinen Artikel in der Zeitung gelesen hast, oder sonstwie über einen medialen Kanal davon erfahren hast. Die Medien picken sich natürlich bewusst die kontroversesten Stellen heraus. Ob das ausreicht um das gesamte Programm beurteilen zu können? Und in gewissen Maße gehört es vielleicht auch zu ihrer Strategie einige ungewöhnliche Forderungen aufzustellen.

Bearbeitet 5. Oktober 2011 von mathias

[Elentári]

Z.B. hier ist ganz gut beschrieben, was gestern gesagt wurde und welche Fragen geblieben sind.

Zitat aus dem Artikel:

Sollten sich Bürger zu Hause denken, "da kenne ich mich aus, da kann ich beitragen, dann ist das wundervoll", sagte die Psychologiestudentin. "Wir wollen die Antworten von den Leuten", auch deshalb gebe es noch nicht zu allem ein ausführliches Programm.

Also für mich sind das Aussagen, mit denen ich als Wähler nicht zurechtkomme. Normalerweise wähle ich eine Partei, weil sie mir Antworten auf Fragen anbietet, die ich mit mir vereinbaren kann. Bedeutet die Aussage nun, dass zu politisch relevanten Themen Volksabstimmungen, Bürgerbefragungen oder ähnliches stattfinden soll? Oder dass ich, wenn mich etwas interessiert, der Partei beitreten soll? Ist mir absolut schleierhaft...

Aber wer weiß, vielleicht kriegen die Piraten das ja auch noch auf die Reihe. Im Moment sind sie für mich aber keine ernstzunehmende Alternative, zumal die Partei selbst vom Wahlerfolg sehr überrascht schien und mit dem "Regierungsalltag" erstmal überfordert scheinen. Aber das kann ja noch werden, mal sehen :-)

[mathias]

Nunja, man darf jetzt aber nicht Bundespolitik mit Regionalpolitik in einen Topf werfen. Für die Arbeit in Berlin sind Griechenlandfrage oder Afghanistan schlicht irrelevant, während die nächste Bundestagswahl ohnehin noch Jahre entfernt ist.

Natürlich hast du insofern Recht, dass "wenn am nächsten Sonntag gewählt werden würde" sie wegen diesen Lücken nicht wählbar wären. Ich selbst würde sie momentan auf Bundesebene auch nicht wählen. Da sind wir uns, denke ich, einig.

Bearbeitet 6. Oktober 2011 von mathias

[Orald]

Wenn man diese "Piratenpartei" wählt, kann man auch die Linke wählen. Das wäre ehrlicher.

Ich bin der altertümlichen Meinung, dass allein schon der Name einer Gruppierung nicht unterschätzt werden sollte. Was brauche ich in der Regierung Freibeuter, die ihrem privaten Egoismus (raubkopieren ohne Ende, etc.) entsprechend zuminest dem Motto nach über Leichen gehen? Seeräuberromantik und Realpolitik sind gefährliche Partner.

Bearbeitet 6. Oktober 2011 von Orald

[mathias]

Der Name ist in der Tat wohl eines ihrer größeren Probleme, zumindest solange die breite Masse wenig von ihnen weiß.

@Orald:

Das sie "raubkopieren ohne Ende" befürworten, ist von dir negativ formuliert worden, weil dir vermutlich nicht bewusst ist, dass das sogenanntes Raubkopieren keinen negativen, vielmehr eher einen positiven Effekt auf die Verkäufe von Musik/Film hat. Einen kurzen Artikel dazu: gibt's hier. Zieht man die dort genannten Erkenntnisse in die Betrachtung der Forderungen der Piratenpartei ein, dann ergibt deren Herangehensweise durchaus Sinn. Und eines ist ohnehin klar: das Urheberrecht ist so dermaßen veraltert, das dringend grundlegender Verbessungsbedarf herrscht, da sind sich ausnahmsweise die meisten (nicht gekauften) Juristen einig. Irgendjemand muss da den Anfang bestreiten.

[Orald]

Ich arbeite seit 20 Jahren in der IT, kenne mich also bestens aus

Ehrlich gesagt halte ich das Thema nicht für so wichtig, dass ich da wirklich einsteigen will. Ich bin im Grunde auch mehr für Lizenzen wie die GPL und ich denke auch, dass man für digitale Güter neue Reglungen braucht, ebenso im Patentrecht, aber dafür braucht es keine Partei. Allgemein kommt mir die Partei sehr eng vor, sie will Politik in Bereichen etablieren, die sich eh selbst regeln. Wenn man z.B. den Datenschutz nimmt, dann sind es die Communities wie Faceboo etc., die Fakten schaffen, keine Piraten.

Hinzu kommt noch das ganze linksextreme Umfeld, aus dem diese Partei agiert, vor sowas graust es mir eher.

[mathias]

Ich finde es aber ziemlich gruselig, mich von Konzernen regieren zu lassen, denn die sind noch weniger auf das Wohl des einzelnen Bürgers bedacht als die Parteien, auch wenn letztere an etlichen Stellen von der Wirtschaft beeinflusst werden.

Hm, linksextrem sagst du. Links orientiert sind sie gewiss, allerdings frag ich mich in welchen Punkten du denkst, dass diese Leute extreme Ansichten vertreten? Kannst du dies bitte ein wenig ausführen.

[Orald]

Das mit den Konzernen dürfte wohl ein weites Thema werden

Es stimmt wohl, ob eine Richtung extrem ist, ist Ansichtssache; ich sprach ja zudem vom Umfeld, nicht direkt von den Leuten.

Sowas halte ich z.B. für extrem, weil man sich da mit Leuten zusammentut, die anderen das öffentliche Auftreten, bzw. eine bestimmte Meinung verbieten wollen: http://www.piraten-freiburg.de/blog/2011/09/19/piraten-schlossen-sich-kritischer-demonstration-anlasslich-des-papstbesuchs-an/

An dem Wort "extrem" will ich mich auch nicht festkrallen.

[mathias]

Dazu noch ein Kommentar:

Ich habe vor einigen Jahren autonome Linke auf einer Bildungsdemo in Dresden gesehen. Es wurde im Wesentlichen gefordert mehr Geld für die Bildung auszugeben. Die Autonomen waren eigentlich nicht dabei um das Ziel zu unterstützen, sondern um später den Landtag zu stürmen, was kläglich scheiterte. Wirft das nun einen negativen Schatten auf die anderen Teilnehmer, die einfach nur eine bessere Bildung wollten? Ich wüsste nicht warum, abgesehen davon, dass die Medien Action sehen wollen und somit jeglicher Randale mehr Sendezeit einräumen als dem Ziel der Demo selbst und diese mediale Darstellung den Zuschauer einen Eintrug vermittelt, als hätte es nur Gewaltätige auf der Demo gegeben. Den Leute, die teilnahmen um für besser Bildung zu sprechen, kann man kaum vorwerfen sie befürworteten das Verhalten der Autonomen.

Wenn nun die Piraten an einer Demo teilnehmen, wo extreme Gruppierungen oder ähnliches mitlaufen, dann kann ich nicht nachvollziehen, warum das ein schlechtes Licht auf diese Partei werfen sollte. Die haften doch nicht für die Ansichten andere Leute.

Das wäre meine Meinung dazu. In diesen Punkt denken wir anscheinend grundverschieden, weswegen eine weitere Diskussion von uns beiden vermutlich keinen Konsenz bewirkt. Von daher will ich es von meiner Seite mit diesem Kommentar belassen und schau mir ansonsten deine Antwort an, die du vielleicht noch dazu schreibst möchtest.

Bearbeitet 7. Oktober 2011 von mathias

[Orald]

Ganz nebenbei: ich führe keine Diskussionen um Konsens zu erwirken, sondern um andere Positionen (und bestenfalls die dahinterstehenden Menschen) kennen zu lernen.

Ich bin tatsächlich der Ansicht, dass es so etwas wie symbolisches Handeln gibt. Wenn ich z.B. an einer Demo gegen Atomkraft teilnehme, obwohl ich dagegen bin, setze ich mit diesem Akt dennoch ein Zeichen gegen Atomkraft. (Selbst wenn ich nur mitgehe um das Gespräch mit Gegnern zu suchen und diese zu überzeugen)

Aber noch einmal zur Piratenpartei: http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm

- Ich halte z.B. nichts von Polygamie (Konzepte der Erweiterung der eingetragenen Lebenspartnerschaft zu einer eingetragenen Lebensgemeinschaft auch von mehr als zwei Personen müssen erarbeitet und verwirklicht werden.)

- Kinderbetreuung ab der Geburt ist für mich Mißbrauch, die freie Wahl des Geschlechtes ist ein gefärliches Spiel mit den Grundlagen menschlicher Identität

- ...

Ganz allgmein: dort wird ein quasi-anarchistisches Freiheitsideal vertreten, ich würde sagen, wenn so etwas in einer Gesellschaft um sich greift, ist das ein sicheres Warnzeichen für Krieg und blutige auseinandersetzungen. Wenn solche (gerade gut gemeinten) Ideen tatsächlich umgesetzt werden, hört der Spass schnell auf.

[Cadrach]

- Ich halte z.B. nichts von Polygamie (Konzepte der Erweiterung der eingetragenen Lebenspartnerschaft zu einer eingetragenen Lebensgemeinschaft auch von mehr als zwei Personen müssen erarbeitet und verwirklicht werden.)

Das ist in der Tat unsinnig, da Polygamie auch jetzt faktisch nicht verboten ist. Von einer weiteren Verstaatlichung von Lebensgemeinschaften halte ich indes nicht viel - und so, wie ich das Konzept der Piratenpartei auffasse, passt dieser Punkt an sich nicht in deren Programm.

[mathias]

In Punkto Polygamie geb ich euch beiden Recht. Ich kann mit dieser Forderung auch nichts anfangen.

@Orald

Die Formulierung "Krieg und blutige auseinandersetzungen" werde ich nicht weiter kommentieren, aber genau wegen dieser Rhetorik möchte ich nicht länger mit dir über das Thema diskutieren. Spätestens jetzt ist mir das eine Spur zu unsachlich.

Bearbeitet 9. Oktober 2011 von mathias

[Orald]

Es tut mir leid, wenn ich da einen "Nerv" getroffen haben sollte. Mir geht es nicht darum, eine Meinung bzw. politische Ansicht zu diskreditieren, es geht mir eher um Systematiken.

Thomas v. Aquin, den ich sehr schätze, eröffnet seinen Essay "De ente et essentia" mit den Worten: "Weil ein kleiner Irrtum am Anfang am Ende ein großer ist..."

Ich denke, dieser Satz kann nicht wichtig genug genommen werden. Die Wahl der Prämissen, von denen man ausgeht, ist vor allem bei folgerichtigen Ableitungen ausschlaggebend. Dabei spielt es mE keine große Rolle, ob man sich der Prämissen bewusst ist, oder nicht. Man gelangt automatisch in gewisses Fahrwasser. Aus diesem Grunde finde ich den Namen "Piraten" auch nicht lustig: Er passt sehr gutzu vielem, was vielleicht im Parteiprogramm noch nicht wirklich ausformuliert ist, aber was im Gesamtbild folgerichtig ist. Wer seine Wurzeln nicht reflektiert hat darum nicht "keine".

Nun - ich kann gut damit leben, wenn das Thema hier nicht vertieft werden soll, immerhin ist das ja ein Tolkien-Forum (auch wenn es interessant wäre, die Piratenromantik einmal mit Tolkiens Werk in Bezug zu nehmen) . Warum ich denke, dass Freibeutertum naturgemäß blutig endet und gerade das anarchistische Freiheitsideal dort entscheidende Weichen stellt, muss aber wie gesagt tatsächlich nicht weiter diskutiert werden. Es sei mir aber bitte erlaubt darauf hinzuweisen, dass ich dies nicht für reine Rethorik halte, sondern für eine Konsequenz durchaus erklärbarer Ursachen.

Für nächste Woche werde ich mich aber mit und ohne weiterem Diskussionsbedarf in den Urlaub verabschieden, ich werde erst wieder ab dem 17.10. im Lande sein. Nocheinmal will ich bis dahin ausdrücklich darauf hinweisen, dass ich mit meiner hier allgemein vorgetragenen Position keine Aussage über das persönliche Weltverständnis oder politische Empfinden der Diskutanden zum Ausdruck bringen will, die ich zumal nicht einmal kenne.